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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Für Werk- und Dienstleistungen

1. Gegenstand und Geltungsbereich

1.1 Die Ortolan GmbH ist eine Dienstleistungsgesellschaft und nutzt ganz, teilweise, oder keine Infrastruktur des Auftraggebers zur Erfüllung der beauftragten Leistungen, je nach Vertragsgrundlage. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Ortolan GmbH regeln die Erbringung festgelegter Werk- und Dienstleistungen, auch wenn nicht ausdrücklich auf die AGB Bezug genommen wurde. Sie bilden mit den maßgeblichen Einzel- und Rahmenverträgen einen integrierten Bestandteil des Vertragsverhältnisses, das mit der Ortolan GmbH geschlossen wird. Einkaufsbedingungen des Auftraggebers kommen, soweit sie den Bestimmungen dieser AGB widersprechen, nicht zur Anwendung. Ihnen wird insoweit ausdrücklich widersprochen.

Soweit einzel- oder rahmenvertragliche Bestimmungen bestehen, welche von den Bestimmungen dieser AGB abweichen, gehen diese einzelvertraglichen Regelungen vor.

Die AGB gelten bei der Geschäftsaufnahme mit der Ortolan GmbH als stillschweigend anerkannt. Diese werden bei jeder Vertragsunterzeichnung hinterlegt und können zudem zu den Bürozeiten angefordert werden.

1.2 Leistungen der Ortolan GmbH werden im Angebot als Werk- oder Dienstleistungen angeboten.

Bei Werkleistungen ist die Ortolan GmbH für die Beaufsichtigung, Steuerung und Kontrolle der Leistungserbringung sowie der erbrachten Leistungen verantwortlich. Die organisatorische Einbindung der Leistung in den Betriebsablauf des Auftraggebers ist von diesem eigenverantwortlich vorzunehmen.

1.3 Ein Vertrag kommt mit Unterzeichnung des Angebotes, bzw. eines Werk- oder Dienstleistungsvertrages auf Grundlage eines Angebots durch den Auftraggeber und der Ortolan GmbH zustande. Folgebestellungen über Werk- und Dienstleistungen kann der Auftraggeber formlos, schriftlich, oder mündlich tätigen. Dabei ist die zusätzliche Leistungserbringung der Ortolan GmbH, (über die vertraglich vereinbarte Leistung hinaus) mit Unterzeichnung der Leistungsnachweise durch den Auftraggebers zu tätigen. Diese Leistungsnachweise sind Grundlage der Rechnungslegung und werden in der Regel mit Leistungseinheiten abgerechnet. Eine Leistungseinheit entspricht einer Arbeitszeit von 30 Minuten. Ein Vertag kommt mit der Ausführung zustande.

1.4 Schriftverkehr, Auftragserteilung und –bestätigung können auf elektronischem Weg erfolgen, wenn die Identität des Absenders zweifelsfrei nachgewiesen werden kann.

2. Ausführungsbedingungen, Endtermin, Abnahme, Verantwortlichkeiten der Vertragspartner

2.1 Der Vertag enthält die Beschreibung der Leistung, die Ausführungsbedingungen und Leistungsmerkmale eines Werkes, sowie die zur Verwendung kommen Teile, die durch den Auftraggeber bereitgestellte Infrastruktur und sonstige erforderlich Erzeugnisse.

2.2 Die Vertragspartner können im Vertrag, für die Leistungserbringung, einen geplanten Zeitraum benennen, sowie einen festen Endtermin für die Fertigstellung und Übergabe der Werkleistungen vereinbaren.

2.3 Bei Werkleistungen wird die Ortolan GmbH dem Auftraggebers zum Endtermin, wie vertraglich vereinbart, die Erfüllung der Leistungsmerkmale belegen, bzw. nachweisen. Der Auftraggeber wird die Werkleistung, nach erfolgreicher Übergabe unverzüglich abnehmen. Unerhebliche Abweichungen von den vereinbarten Leistungsmerkmalen berechtigen den Auftraggeber nicht, die Abnahme zu verweigern. Die Verpflichtung der Ortolan GmbH zur Nachbesserung bleibt unberührt. Eine Abnahme durch den Auftraggeber erfolgt schriftlich mittels Protokoll, oder durch Unterzeichnung der Leistungsnachweise. Wird die Dienstleistung bzw. das Werk vereinbarungsgemäß vollständig oder teilweise im Betrieb des Auftraggebers abgewickelt, so schafft der Auftraggeber unentgeltlich alle Vorrausetzungen im Bereich seiner Betriebssphäre, die zur ordentlichen Durchführung der Dienstleistung bzw. zur Erstellung des Werkes erforderlich sind.

Zu diesen Vorrausetzungen zählen unter anderem, dass der Auftraggeber:

– Arbeitsräume für die Mitarbeiter des Auftragnehmers einschließlich aller erforderlichen nach Bedarf Arbeitsmittel und Arbeitsmaterialien zur Verfügung stellt.

– eine Kontaktperson benennt, die den Mitarbeitern des Auftragnehmers zur Verfügung steht und ermächtigt ist, Erklärungen abzugeben, die im Rahmen der Fortführung der Dienstleistung oder zur Erstellung des Werks, als Zwischenentscheidung notwendig sind.

– den Mitarbeitern des Auftragnehmers in ausreichendem Umfang Zugang zu den für Ihre Tätigkeit notwendigen Informationen verschafft und sie rechtzeitig mit allen erforderlichen Unterlagen versorgt. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Für Werk- und Dienstleistungen

3. Preise und Zahlungsbedingungen

3.1 Werk- und Dienstleistungen werden zu dem im Vertrag aufgeführten Festpreis, oder auf Zeit-/ Materialbasis nach Beendigung bzw. Abnahme der Leistungen berechnet, soweit nicht im Vertrag eine andere Rechnungslegung vereinbart ist.

3.2 Die Umsatzsteuer wird mit dem zur Zeit der Leistung geltenden Umsatzsteuersatz in Rechnung gestellt. Wird innerhalb des Vertragszeitraums der Umsatzsteuersatz geändert, gelten die Zeiträume mit den jeweiligen Umsatzsteuersätzen als getrennt vereinbart.

3.3 Rechnungen sind bei Erhalt ohne Abzug zahlbar, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum.

3.4 Bei langfristigen Verträgen wird, wenn nicht anderes im Vertrag vereinbart, in der Regel, eine monatliche Abschlagsrechnung erstellt.

4. Haftung und Gewährleistung

4.1 Die Ortolan GmbH haftet nur für den Erfolg der Tätigkeit seiner Erfüllungsgehilfen. Sie haftet nicht für Schäden, die durch Mitarbeiter des Auftraggebers an dem zu erstellenden Werk verursacht werden. Die Haftung ist ausgeschlossen, wenn der Auftraggeber vereinbarte Vertragsbestandteile nicht einhält, oder mit der Zuarbeit, bzw. notwendigen Informationen, zur Ausführung des Werks, in Verzug kommt.

5. Kündigung

5.1 Der Auftraggeber kann einen Vertrag mit einer Frist von 3 Monaten, zum Monatsende kündigen, insoweit nicht einzelvertraglich etwas anderes vereinbart wurde.

5.2 Der Auftraggeber und die Ortolan GmbH können einen Vertrag kündigen, wenn der jeweils andere seine vertraglichen Verpflichtungen auch nach Einräumung einer angemessenen Nachfrist nicht nachkommt.

5.3 Die Ortolan GmbH kann einen Vertrag unbeschadet eines weitergehenden gesetzlichen Kündigungsrechts kündigen, wenn der Auftraggeber mit 2 fälligen aufeinander folgenden Zahlungen im Verzug ist und nach Ablauf einer angemessenen Nachfreist nicht leistet.

6. Höhere Gewalt bei der Leistungserfüllung

6.1 Treten Ereignisse höherer Gewalt ein, die die Leistungserbringung der Ortolan GmbH verhindern, oder nur eingeschränkt möglich machen, so wird der Auftraggeber unverzüglich darüber informiert. Soweit die Erbringung der Leistung unmöglich ist, haftet die Ortolan GmbH nicht.

7. Versicherung

7.1 Die Ortolan GmbH verfügt über eine Haftpflichtversicherung.